Rechtsprechung
| BVerwG, 04.03.2004 - 1 B 122.03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Darlegungsanforderungen an eine Verfahrensrüge - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Pflicht des Gerichts zur Begründung seiner Beweiswürdigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 13.11.2002 - A 6 S 973/01
- BVerwG, 04.03.2004 - 1 B 122.03
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01
Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …
Auszug aus BVerwG, 04.03.2004 - 1 B 122.03
Diese Problematik ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts grundsätzlich geklärt (vgl. z.B. Urteil vom 12. Juli 2001 - BVerwG 1 C 5.01 - BVerwGE 115, 1, 9 m.w.N.).Die hohe Wahrscheinlichkeit des Eintritts der allgemeinen Gefahr für den jeweiligen Ausländer markiert die Grenze, ab der die Abschiebung in den Heimatstaat verfassungsrechtlich unzumutbar erscheint (vgl. Urteil vom 12. Juli 2001 - BVerwG 1 C 5.01 - a.a.O. m.w.N.).
- BVerwG, 02.11.1995 - 9 B 710.94
Srilankische Staatsangehörige tamilischer Volkszugehörigkeit - Gruppenverfolgung …
Auszug aus BVerwG, 04.03.2004 - 1 B 122.03
Sie greift auch insoweit in erster Linie die tatrichterliche Beweiswürdigung als fehlerhaft an; damit lässt sich indessen ein Verfahrensmangel regelmäßig - und so auch hier - nicht begründen (vgl. Beschluss vom 2. November 1995 - BVerwG 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266 = DVBl 1996, 108).
- OVG Bremen, 05.07.2019 - 2 B 98/18
Ausweisung, Abschiebungsandrohung - Abschiebungsandrohung; Ankunftsnachweis; …
Eine bloße Wiederholung oder pauschale Inbezugnahme des erstinstanzlichen Vortrags vermag dies nicht zu leisten (OVG Bremen, Beschl. v. 29.04.2003 - 1 B 122/03 - nicht veröffentlicht;… BayVGH, Beschl. v. 9.7.2018 - 9 CE 18.1033 - juris Rn. 13). - BVerwG, 21.05.2004 - 1 B 252.03 Wegen der Einzelheiten wird auf den dem Bevollmächtigten des Klägers und den übrigen Beteiligten bekannten Beschluss des Senats vom 4. März 2004 - BVerwG 1 B 122.03 - Bezug genommen.
- BVerwG, 21.05.2004 - 1 B 253.03
Anforderungen an die Darlegung von Revisionszulassungsgründen - Darlegung der …
Wegen der Einzelheiten wird auf den dem Bevollmächtigten des Klägers und den übrigen Beteiligten bekannten Beschluss des Senats vom 4. März 2004 - BVerwG 1 B 122.03 - Bezug genommen.